Während in Europa Sonntagsreden über Menschenrechte gehalten werden, brennen in Kinshasa die Barrikaden. Der Westen hat sich im Kongo für eine Seite entschieden: für die Rohstoffe und gegen die Menschen. Eine Analyse der verheerenden „Sicherheit gegen Mineralien“-Strategie.
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Vorwort
Sie sind Anhänger einer rechtslastigen Partei und wollen diese stärken? Sie arbeiten aber bei einem Unternehmen, welches dies nicht gerne sieht, vielleicht sogar bei einem Medienunternehmen? Dann sind Sie hier genau richtig! In diesem Ratgeber erfahren Sie, wie Sie Ihre Partei auch im Verborgenen unterstützen können.
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Inwieweit lassen sich die Erkenntnisse Kant’s auf das Konzept der offnen Grenzen anwenden?
Es beginnt oft mit einem Versprechen von Sicherheit. Wer möchte nicht, dass das Auto nach einem Crash automatisch Hilfe ruft? Seit einigen Jahren ist das „eCall“-System in der EU für Neuwagen Pflicht. Wenn die Sensoren einen Aufprall registrieren, wird der Notruf gewählt. Doch was als lebensrettende Maßnahme begann, liefert die Blaupause für eine Infrastruktur, die … Weiterlesen
In westlichen Demokratien ist das Thema der Unterwanderung politischer Parteien und Organisationen durch staatliche Institutionen oder Geheimdienste ein komplexes und oft diskutiertes Thema. Die Beispiele aus Deutschland reichen von der Infiltration rechtsextremer und linksextremer Gruppen bis hin zur Unterwanderung staatlicher Institutionen durch Mitglieder politischer Parteien. Die Situation wird durch verschiedene Faktoren kompliziert, darunter die Notwendigkeit staatlicher Sicherheitsmaßnahmen und die Bedrohung durch extremistische Gruppen.
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Es gibt viele Organisationen, die seit dem Jahr 1989 von NATO-Mitgliedstaaten zunächst militärisch unterstützt – und dann im Stich gelassen – wurden. Hier sind einige Beispiele:
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Immer wieder hören wir die gleiche Leier: Staaten, die in Konfrontation mit dem Westen stehen, seien autoritär oder diktatorisch geführt. Das wird uns als moralische Begründung für unsere Außenpolitik verkauft. Doch wir müssen die Frage umkehren: Ist diese Härte der Staatsführung vielleicht gar kein inhärentes Merkmal dieser Nationen, sondern eine direkte Folge westlicher Handlungen?
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Ein Kommentar zur straflosen Beweismanipulation durch die Polizei
Wie viel ist die Unschuldsvermutung in Deutschland noch wert? Wenn es nach einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Mannheim geht, hängt die Antwort davon ab, wer man ist. Bist du ein unbescholtener Bürger? Dann hast du Glück. Bist du aber „einschlägig vorbestraft“ und gerätst in eine Polizeikontrolle, wirst du faktisch zum Freiwild.
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In politischen Debatten, vor allem im Nahostkonflikt, taucht immer wieder das Thema des „Existenzrechts“ von Staaten auf – zum Beispiel in Bezug auf Israel. Doch was bedeutet dieses Existenzrecht eigentlich, wer legt es fest, und gilt es universell für alle Staaten und Völker?
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Wenn ich mich als fast 60-jähriger Mann an die 80er Jahre erinnere, dann merke ich, dass es im öffentlichen Raum durchaus handfest zuging. Zweimal in der Woche gab es eine Schlägerei auf dem Schulhof. Auf den Dorffesten, in denen ich groß geworden bin, gehörten Raufereien fast zum Inventar.
Davon abgesehen ist mir diese Zeit aber nicht als besonders „rau“ oder gefährlich in Erinnerung geblieben. Gewaltkriminalität war kein allgegenwärtiges Thema, das uns Angst machte. Sie war die Ausnahme, nicht die Regel.
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