Wie der Kampf gegen „Hass und Hetze“ zur Gefahr für die Meinungsfreiheit wird

Im Dezember 1934 verabschiedete das NS-Regime ein Gesetz mit dem harmlos klingenden Titel: „Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen“. Der §2 dieses Gesetzes stellte „gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen“ über die politische Führung unter Strafe, sofern sie geeignet waren, das Vertrauen der Bevölkerung in Staat oder Partei zu untergraben. Es war ein direkter Angriff auf jede Form der Kritik an der Macht und diente der Abschottung der Führung vor Widerspruch.

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Der Kapitalismus und seine Zukunft: Ein Blick über den Horizont

Der Gedanke, dass der Kapitalismus seinem Ende entgegensteht, weil die Welt und ihre Ressourcen endlich sind, hält sich hartnäckig. Dieser Logik folgend scheint unendliches Wachstum in einer begrenzten Umwelt nicht möglich.

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Friedensbewegung: Ohnmacht überwinden durch konkretes Handeln

Wir leben in einer paradoxen Zeit: Während an allen Ecken wieder von Krieg gesprochen wird und Deutschland „kriegstüchtig“ werden soll, liegt die Friedensbewegung am Boden. Sie ist nicht nur in Deutschland, sondern international kraftlos, überaltert und in alten Ritualen gefangen. Sie erreicht diejenigen, um die es am Ende geht – die jungen Menschen, die an die Fronten geschickt werden könnten – so gut wie gar nicht. Doch woran liegt das und wie können wir diesen Zustand ändern?

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Israel: Terrorstaat oder Apartheidregime? Eine Abrechnung.

Ist Israel ein Terrorstaat? Ist Israel ein Apartheidsstaat?

Gerne hören wir unsere Politiker vom „Selbstverteidigungsrecht Israels“ sprechen – sogar dann, wenn Israel einen Völkermord vorrangig an Frauen und Kindern begeht. Das erinnert beklemmend an die biblische Geschichte um König Herodes, der alle männlichen Kinder seines Königreiches ermorden ließ, nur weil eines davon ihm eines Tages den Thron streitig machen könnte. Man hatte ihm zugetragen, ein neuer König sei geboren.

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Symbolpolitik oder strategische Finte?

Eine Analyse des deutschen Rüstungsexportstopps gegenüber Israel vom 8. August 2025

Symbolpolitik oder Strategische Finte? Eine Analyse des deutschen Rüstungsexportstopps gegenüber Israel vom 8. August 2025

Am 08. August 2025 verkündeten die Medien, eine Entscheidung der Bundesregierung, die von vielen so verstanden wurde, als wenn sie den sofortigen Exportstopp von Rüstungsgütern nach Israel zu bedeuten habe. Ich habe das mal von Gemini Reasearch prüfen lassen und dabei auch darum gebeten, die Möglichkeit einer reinen Propagandaaktion in Betracht zu ziehen. Die Antwort ist sehr lesenswert:

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Bildungskrise in Deutschland: Digitalisierung und PISA-Ergebnisse im Fokus

Deutschlands Bildungssystem steht am Scheideweg. Die jüngsten PISA-Ergebnisse zeigen einen alarmierenden Trend: Deutsche Schülerinnen und Schüler fallen im internationalen Vergleich zurück, besonders in Mathematik, Naturwissenschaften und Lesekompetenz. Dieser Abwärtstrend ist kein Zufall, sondern ein Weckruf, den wir nicht ignorieren dürfen.

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Staatsstreich von oben?

Wie die „Zeitenwende“ die Demokratie aushebelte und ein vermeidbarer Krieg zur geopolitischen Waffe wurde

Der 24. Februar 2022, dem Tag als Russland in die Ukraine einmarschierte, wird in den Geschichtsbüchern als Zäsur stehen. Doch je mehr Zeit vergeht und je mehr Details ans Licht kommen, desto brüchiger wird das offizielle Narrativ vom „unprovozierten Überfall“, der den Westen völlig unvorbereitet traf. Eine nüchterne Analyse der diplomatischen Chronologie und der militärischen Beschaffungsvorhaben legt eine andere Lesart nahe: Was der Öffentlichkeit als spontane Notwehr verkauft wurde, trägt die Züge einer präzise vorbereiteten Operation – eines „Staatsstreichs von oben“.

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Vom Wert des Widerspruchs

Anfang des Jahres 2026 ist die Wertschätzung für Kritik in Westeuropa so niedrig wie lange nicht mehr. Kritische Stimmen – ganz gleich, ob sie konstruktiv sind oder nicht – werden bevorzugt als „Nestbeschmutzer“, als Verbreiter von Kreml-Propaganda oder als anderweitig illegitim gebrandmarkt. Völlig vergessen scheint dabei, dass Kritik nicht nur einen abstrakten Wert hat, sondern unumgänglich ist, um einer Zivilisation überhaupt Bestand zu geben.

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Das Gewaltgefüge: Die unterschätzte Bedeutung von Aggression und Intelligenz in der Entstehung von Kriegen

Kriege sind ein komplexes Phänomen, das die Menschheit seit Anbeginn begleitet. Sie entstehen aus einer Vielzahl von Ursachen, darunter territoriale Ansprüche, Nationalismus, religiöse oder ethnische Differenzen, Machtungleichgewichte und wirtschaftliche Interessen. Doch abseits dieser oft diskutierten Faktoren gibt es auch weniger beachtete Ursachen für Kriege und aggressives Verhalten auf gesellschaftlicher Ebene.

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