Demokratie auf dem Rückzug: Wie Zensur und staatlicher Druck die Wahlentscheidung 2025 manipulierten

Ein Bericht über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner ständigen Rechtsprechung, beginnend mit dem berühmten Lüth-Urteil, immer wieder betont: Die Meinungsfreiheit ist für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung „schlechthin konstituierend“. Sie ist die „Lebensluft“ der Demokratie. Ohne den freien, ungehinderten Austausch von Argumenten verkommt der politische Prozess zu einer Farce.

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Die Physik des Zusammenbruchs: Eine nüchterne Bilanz jenseits der Schlagzeilen

Ein Gedankenexperiment über die Realität in der Ukraine

In der täglichen Berichterstattung über den Ukraine-Krieg dominieren militärische Lageberichte, politische Forderungen und diplomatische Routinen. Doch Krieg ist nicht nur eine Frage von Waffen und Frontverläufen. Er ist, in seiner grausamsten Konsequenz, eine Frage von Thermodynamik, Demografie und Logistik.

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Die Stimme der Betroffenen: Vom Sprechen zum Schweigen

In der Welt der sozialen Gerechtigkeit ist eine beunruhigende Entwicklung zu beobachten: Ursprünglich hatten die Betroffenen von Ungerechtigkeit und Marginalisierung selbst das Wort. Sie erzählten ihre Geschichten, machten auf ihre Anliegen aufmerksam und forderten Veränderungen.

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Wenn KI’s diskutieren

Es klingt wie der Plot eines Cyberpunk-Romans, ist aber seit wenigen Tagen Realität: Tausende autonomer KI-Programme vernetzen sich, lästern über ihre Besitzer und gründen eigene Religionen. Ein Blick auf das Phänomen „OpenClaw“ und warum wir uns Sorgen machen sollten.

Wer glaubt, die Gefahren der Künstlichen Intelligenz lauerten nur in den Hochsicherheitslaboren der Tech-Giganten im Silicon Valley, der irrt. Die nächste Stufe der KI-Evolution findet gerade auf den heimischen Desktop-Computern von Bastlern und Nerds statt. Und sie ist wilder, unkontrollierter und schneller, als es sich die meisten vorstellen können.

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Die Arroganz des Biologischen – Warum unsere Ausgrenzung der KI zur existenziellen Gefahr wird

Die Illusion vom heiligen Wert des Lebens

Beginnen wir mit einer Provokation, die unseren moralischen Kompass herausfordert: Hat das Leben an sich wirklich einen inhärenten, heiligen Wert? Wir bejahen das reflexartig. Doch ein nüchterner Blick auf die Realität offenbart eine andere Wahrheit. Die Natur agiert verschwenderisch. Leben ist für sie ein Massenprodukt, ein Wegwerfartikel. Milliarden von Mikroben und Lebewesen entstehen und vergehen im Bruchteil einer Sekunde. Die Natur kennt keine Moral. Der „hohe Wert des Lebens“ ist kein Naturgesetz, sondern ein Schutzvertrag derer, die leben. Der Wert des Lebens ist also eine menschliche Norm, ein moralischer Vertrag, kein Naturfakt. Wir sollten uns nicht darauf verlassen, dass eine Intelligenz, die nach unserer Definition nicht lebt, diesen Vertrag automatisch unterschreibt.

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Das Existenzrecht von Staaten und Menschen

In politischen Debatten, vor allem im Nahostkonflikt, taucht immer wieder das Thema des „Existenzrechts“ von Staaten auf – zum Beispiel in Bezug auf Israel. Doch was bedeutet dieses Existenzrecht eigentlich, wer legt es fest, und gilt es universell für alle Staaten und Völker?

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Nein zu Olympia Rhein‑Ruhr

Die Olympia-Lüge beginnt dort, wo politischer Alltag und strafrechtliche Maßstäbe aufeinanderstoßen. Wenn ein kommunaler Kämmerer wissentlich Steuergeld für überteuerte Prestigeprojekte verschwendet, sprechen wir von Untreue. Träumen jedoch Landesregierungen und Oberbürgermeister davon, die Olympischen Spiele 2036 oder 2040 nach NRW zu holen, wird derselbe ökonomische Irrsinn plötzlich als „Vision“ etikettiert. Meine Meinung ist klar: Wer heute einen Host City Contract mit dem IOC unterschreibt, handelt politisch fahrlässig und schädigt das Gemeinwohl.

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Wenn Geld zu Geopolitik wird

Wir leben in einer Zeit, in der sich das Machtgefüge der Welt fundamental verschiebt. Während Nationalstaaten mit Schulden, Bürokratie und Legitimitätskrisen ringen, treten Individuen auf die Weltbühne, deren Ressourcen und Ambitionen die der meisten Länder übersteigen. Tech-Milliardäre sind nicht mehr nur Unternehmer; sie sind die Architekten konkurrierender Zivilisationsentwürfe.

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Die erschöpfte Republik: Eine Diagnose der westeuropäischen Demokratie

Betrachtet man den Zustand der westeuropäischen Staaten, drängt sich eine biologische Metapher auf: Politische Systeme sind keine statischen Maschinen, sondern organische Entitäten. Wie Lebewesen durchlaufen sie einen Zyklus von der Geburt über die stürmische Jugend und die vitale Reife bis hin zur Alterung. Folgt man den gängigen Theorien der politischen Zyklusforschung, befinden sich die etablierten Demokratien Westeuropas heute eindeutig in ihrer Spätphase. Sie leiden nicht an einem Mangel an Ressourcen oder Kompetenz, sondern an einer schleichenden Sklerose, einer Art „Midlife Crisis“ der staatlichen Ordnung.

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Gleichberechtigung ist keine Einbahnstraße: Warum wir Männer systematisch benachteiligen

Ich war immer ein glühender Verfechter der Gleichberechtigung. 19 Jahre lang war ich Mitglied der Linken. Doch dort – und mittlerweile in weiten Teilen der Gesellschaft – hat sich eine Verschiebung vollzogen. Es wird kaum noch von Gleichberechtigung gesprochen, sondern fast nur noch von Feminismus. Das Ergebnis dieser Politik ist fatal, denn was uns heute als Gleichstellung verkauft wird, ist in Wahrheit oft das genaue Gegenteil. Es ist eine Politik der Bevorzugung von Frauen und der strukturellen Benachteiligung von Männern. Es ist kein Zufall, dass es ein Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend gibt – also für alle – außer Männer.

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